Normalerweise bin ich hier ja etwas schneller als das Fernsehen und die Tageszeitungen – diesmal leider leicht verspätet.
Am Dienstag wurde die Vorratsdatenspeicherung vorerst gekippt – die Klage an dem sich auch der CCC beteiligte ist somit erfolgreich verlaufen.
Ich würde ja jetzt nen Spruch bringen wie: “Das wird noch ganz schön teuer für den Steuerzahlen” – schließlich werden einige Telefon und Internetanbieter Regress fordern – aber sehen wir es als Finanzspritze für die Wirtschaft *g.
Danke an Lucas für den Hinweis der übrigens ein neues Projekt ins Leben gerufen hat.
Sie ist nicht gekippt ist. Die jetzige ist verfassungswidrig und die Provider löschen die Daten bereits nach eigener Aussage. Soweit so gut. Eine Vorratsdatenspeicherung ist unter höheren Hürden trotzdem möglich. Wäre ja zu schön um wahr zu sein, aber das Verfassungsgericht urteilt nicht so, wie man will, sondern nach dem Grundgesetz und den Job machen die gut, auch wenn einem das Ergebnis nicht gefällt.
Eine neue VDS wird eines Tages kommen, die Diskussion läuft bereits. Diese ist dann verfassungskonform. Das ist auch kein Pessimismus, sondern realistisch, meiner Meinung nach.
nicht realistisch sondern Realität. Wurde ja auch schon so angekündigt.
“Vorratsdatenspeicherung” wie ich dieses Wort hasse….man sollte es “Gesetz um jeden zu überwachen und auszuspionieren” nennen…..man das wird immer schlimmer irgentwann kommt man nicht mehr auf google…oder deinen blog….das netz steht für freie meinungsäußerung und freiheit…..wenigstens gibt es noch perfect-privacy….
euer deprimierter
“me….”
Es ist doch einfach alles beschissen.
Keine Freiheit mehr, keine Privatsphäre.
Nur lustig finde ich das der Bundestrojaner sich noch nicht gemeldet hat xD.
[ ] Du hast dich informiert
Ja jeder wird hier überwacht. Ach ja, erinnert ihr euch noch? 1998 bis zur Zeit bevor DSL – Anschlüsse massentauglich wurden? Da hat man noch Verbindungsdaten nur 3 Monate lang gespeichert. Da waren wir soviel freier als heute. Da waren wir ja alle noch glücklich.
Und wusstet ihr das man verfassungswidrige Arbeiten auch einfach mal von anderen Geheimdiensten erledigen lassen kann?
Und kann es sein, dass unsere ganze Welt, schon seit einigen Jahren anders als pro – Bürgerrecht tickt. Und trotzdem lebt ihr noch. Und dürft alles erzählen was ihr wollt.
Stimmt, Dirk. Keine Freiheit mehr. Denn für deine Aussage musst du jetzt wahrscheinlich den Knast fürchten. Ja, die demokratischen Zeit annon 1945 – 1989 in Ostdeutschland sind einfach vorbei. Da durfte man wenigstens noch sagen, was man dachte.